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Nach einer endlos scheinenden Debatte über den Sinn und Unsinn von Kaufprämien für Pkw hat die Regierungskoalition in ihren Verhandlungen um geeignete Wirtschaftshilfen gegen die Corona-Krise einen überraschenden Befreiungsschlag hingelegt. Mit der Senkung der Mehrwertsteuer präsentieren die Regierenden einen innovativen Ansatz zur Ankurbelung von Austausch und Konsum, der zusätzlich klare Signale für den Aufbau neuer Wertschöpfungsketten und damit grünes Licht für die Elektromobilität gibt.

Der Bundesverband eMobilität BEM begrüßt das Konjunkturpaket und die Übernahme einer Reihe von Vorschlägen des alternativen Wirtschaftsverbandes, die sich im 15seitigen Entwurf wiederfinden: Demnach gibt es keinerlei Kaufprämie für Verbrenner-Fahrzeuge, sondern die stärkere Förderung für Elektroautos, mehr Geld für Ladeinfrastruktur und ein Nutzfahrzeug-Modernisierungsprogramm. 

Zudem folgte die Koalition dem Vorschlag, die Kfz-Steuer für Pkw stärker an CO2-Emissionen auszurichten, wovon eine spürbare Lenkungswirkung hin zu emissionsärmeren bzw. emissionsfreien Fahrzeugen ausgehen wird. Die Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für reine Elektrofahrzeuge wird deutlich verlängert. Für den Austausch der Kfz-Fahrzeugflotte etwa im Handwerk oder bei Sozialen Diensten durch klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge setzt die Koalition eine Innovationsprämie ein, die den Umstieg erleichtern soll. Bei der Besteuerung von reinelektrischen Dienstwagen von 0,25% soll die Kaufpreisgrenze angehoben werden. Hybrid-Fahrzeuge sollen auf ihre Förderfähigkeit überprüft und einheitliche Standards für Ladesäulen geschaffen werden.

„Elektromobilität ist mehr als nur ein neuer Antrieb, um die neue Technologie dreht sich ein ganzes Ökosystem neuer Aspekte, die überraschend klar sortiert im Konjunkturpaket der Großen Koalition enthalten sind. Jetzt gilt es, die zahlreichen Prozesse koordiniert umzusetzen und mit den notwendigen Energiefragen zu verbinden“, so Kurt Sigl, BEM-Präsident. „Das lenkt den Blick neben dem Ausbau der Ladeinfrastruktur (öffentlich, privat und Arbeitgeberladen) auf den Ausbau einer dezentralen Energieversorgung, damit die Elektromobilität auf Basis Erneuerbarer Energien funktionieren kann, und zwar von der Produktion bis hin zum Fahrbetrieb“, so Sigl weiter.

Quelle: Bundesverband eMobilität e.V.

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