Sie fahren durchaus schon heute auf den Straßen Deutschlands herum: Personen auf Elektro-Tretrollern. Haben Sie sich auch schon einmal gefragt, was wohl die Polizei dazu sagen würde? Die Kreispolizeibehörde Mettmann in Nordrhein-Westfalen jedenfalls warnt nun, nachdem sie einen 51-Jährigen in Ratingen auf seinem E-Scooter gestoppt hat.
Mehr als sechs sind nicht drin
Wer auf einem Tretroller unterwegs ist, darf derzeit bauartbedingt eine Geschwindigkeit von 6 km/h nicht überschreiten. Denn die Straßenzulassung für E-Scooter ist noch nicht beschlossene Sache, sondern wird sich wohl – wie gemutmaßt wird – bis 2019 verzögern. Auch wenn damit zu rechnen ist, dass sie kommt: Ignoriert von der Polizei werden E-Scooter-Fahrer mitnichten, wie ein aktueller Fall in Ratingen verdeutlicht.
Laut Kreispolizeibehörde Mettmann stoppte die Polizei am 5. Dezember ein 51-jährigen Mann, der mit seinem Roller "augenscheinlich schneller als 6 km/h unterwegs war". Bei der Kontrolle stellten die Beamten fest, dass das Fahrzeug mit einem 250-Watt-Elektromotor betrieben wurde und eine Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h erreicht.
Ordnungswidrigkeit, Strafanzeige
Dem Fahrer wurde die Weiterfahrt mit dem laut seinen Angaben im Elektrofachhandel gekauften Gefährt untersagt. Zudem warnt die Kreispolizei nun, dass erstens die Inbetriebnahme ohne Zulassung ordnungswidrig ist. Im Handel werde auf solcherlei Nutzungsbedingung oft nur unzureichend hingewiesen. Ebenso bestehen demnach Pflichten zur Versicherung, konkret zu einer Haftpflichtversicherung zur Abdeckung von Personen- und Sachschäden. Ohne eine solche sei die Polizei aufgrund des Strafverfolgungszwangs sogar verpflichtet, Strafanzeige zu erstatten. Ob es zu einer Anklage kommt, bleibe der Staatsanwaltschaft vorbehalten. (khof)