Knapp 300 Nutzer von Elektrokleinstfahrzeugen fuhren am Sonntag durch Berlin, um darauf aufmerksam zu machen, dass etliche Fahrzeuge auch mit Bick auf den bestehenden Gesetzentwurf von der Nutzung ausgeschlossen bleiben. Der Verkehrsausschuss diskutiert nun über eine vereinfachte Zulassung.

8. Mai: Öffentliche Anhörung

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung der Bundesregierung steht weiter in der Kritik. Am Sonntag fuhren rund 300 Teilnehmer durch Berlin um darauf aufmerksam zu machen, dass sie auch weiterhin von der legalen und versicherten Nutzung ausgeschlossen sind. Vom Brandenburger Tor zum Tempelhofer Feld, das war die Route der zweiten Elektrokleinstfahrzeugdemonstration in Berlin am Sonntag, dem 28. April (mehr Informationen zur ersten Demonstration hier). 270 Teilnehmer fanden sich mittags ein, um für moderne, kleine Fahrzeuge mit Elektroantrieb zu werben. Die Route führte entlang der Parteizentralen der Koalitionspartner CDU und SPD und sollte die Parteien darauf aufmerksam machen, dass gemäß den Veranstaltern "kein einziges der teilnehmenden Elektrokleistfahrzeuge nach den geplanten Regelungen der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung in Zukunft legal bewegt werden kann". Die Teilnehmer waren aus Deutschland, den Niederlanden und den USA angereist.

Auch der Deutsche Bundestag, genauer der Verkehrsausschuss, befasst sich noch einmal mit dem Thema der Elektrokleinstfahrzeuge. Am 8. Mai findet eine öffentliche Anhörung zu dem Antrag der FDP Bundestagsfraktion "E-Scooter und Hoverboards jetzt bürgerfreundlich zulassen – Flexible Mobilität schnell und innovativ ermöglichen" statt. Electric Empire - Bundesverband Elektrokleinstfahrzeuge e.V. ist in der Person des Vorsitzenden Vorstandes Lars Zemke als Sachverständiger geladen. “Wir sehen aktuell, daß die Strategie der vollendeten Tatsachen des Bundesverkehrsministeriums nicht aufgeht,” stellt Lars Zemke dazu fest. “Der Bundestag, die Länder und auch die sachverständigen Verbände wurden nicht angehört und nun stellt sich heraus, daß die geplante Verordnung an allen Ecken und Enden Probleme verursacht. Wäre man im Vorfeld von Seiten der Bundesregierung offen in einen konstruktiven Dialog mit allen Beteiligten getreten, wären diese Probleme sicherlich vermeidbar gewesen.”

Über Electric Empire - Bundesverband Elektrokleinstfahrzeuge e.V.

Der Bundesverband ist die Interessenvertretung für Nutzer von Elektrokleinstfahrzeugen und Firmen, welche in diesem Bereich aktiv sind. Er vertritt die gemeinsamen rechtlichen, wissenschaftlichen, gewerblichen und wirtschaftlichen Interessen der Nutzer, Anbieter und Hersteller jedweder Elektrokleinstfahrzeuge gegenüber Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Der Verband wurde im März 2019 gegründet. (khof)

Quelle: Electric Empire